https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Terroranschl%C3%A4gen_in_Deutschland_seit_1945
Allgemein
-
Liste der Terroranschläge in Deutschland seit 1945
-
Sondervermögen und Schuldenbremse – Revisited
März 2025
Worum geht es?Grundgesetzänderung und Einsetzung eines Sondervermögens mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen in Zusammensetzung des alten, abgewählten, aber noch geschäftsführenden Bundestages.
Was wurde gemacht?
https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2025/94/VO.html
Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Grundgesetzes.
Warum hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde abgewiesen?
Januar 2025
In dem Zusammenhang auch interessant. Die Grundgesetzänderung erfolgte mit den Stimmen des alten Parlamentes. Ebenfalls mit den Stimmen des alten Parlamentes erfolgte einige Wochen zuvor die dauerhafte Einsetzung von Grenzkontrollen an der deutschen Grenze – mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP und AFD.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw05-de-regierungserklaerung-1041594
https://dserver.bundestag.de/btd/20/146/2014698.pdfZusammen können die beiden Entscheidungen als Politik der „roten Linien“ (Andreas Rödder) verstanden werden. Diese Maxime der „roten Linien“ besagt, dass die CDU, solange sie die „richtigen“ Dinge zur Abstimmung stellt, auf wechselnde Mehrheiten setzen kann. Die Politik der „roten Linien“ gilt als Gegenkonzept zur sog. Brandmauer. Die Maxime der „Brandmauer“ besagte, dass mit extremistischen Parteien keine Mehrheiten gesucht werden sollen und in der Konsequenz auch keine Beschlüsse zur Abstimmung gebracht werden, die nur mit der Zustimmung von Extremisten Aussicht auf Erfolg verprechen.
Während die Einsetzung der Grenzkontrollen vielen als Verstoß gegen EU-Recht gilt, gilt anderen die Einsetzung eines 500 Milliarden Sondervermögens als juristischer Winkelzug und Bruch wichtiger Wahlversprechen. Beide Entscheidungen zeigen das Dilemma der CDU. Zunächst schien es, als seie ein echtes Kunststück gelungen: 1. Das Thema Migration wurde nachhaltig abgeräumt. 2. Die neue Regierung hat durch das Sondervermögen Handlungsspielräume wie kaum je eine Bundesregierung.
September 2026Die CDU scheitert bei den Landtagswahlen in Mecklenburg Vorpommern an der 5% Hürde https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlen/mecklenburg-vorpommern/2026/ergebnisse
-
Bundesverfassungsgericht Meilensteine
-
RIP Patrick Stewart
Es sind die frühen 1990er Jahre. In der Fernsehzeitung wird eine neue Serie angekündigt. Zur Illustration dient ein Bild der Schiffsbrücke samt Besatzung eines „Raumschiffs Enterprise“.[1]
Ich schaute die Serie so regelmäßig, dass ich bald Begleitung bekam. Nachbars Katze kam immer pünktlich zum Beginn ans Fenster und schaute dann eine Weile mit.
Raumschiff Enterprise war eine Utopie und Captain Picard war ihr Gesicht. Die Geschichten waren meist in einer Folge auserzählt. Das war damals wichtig, da man auch immer mal eine Folge verpasste. Erst die Filesharing-Programme der 2000er ermöglichten einen vollständigen chronologischen Rewatch mit vielen Aha-Momenten und in der originalen Fassung.
So kündete die Serie auch nach 9/11 noch von den, im besten Sinne, „politisch korrekten“ Zukunftsphantasien der amerikanischen Film- und Serienfabriken. Ob sich ein Rewatch in den späten 2020ern nochmal lohnt?
Noch eine Anekdote: Ab Mitte der 90er kursierten auf Schulhof erste VHS-Kasetten mit dem Titel „Sinnlos im Weltraum“. Darauf enthalten: In siegerländer Dialekt neu-synchronisierte Fassungen, die die Serie auf den Kopf stellten und in ihrer bedingunslosen Albernheit zu einem absoluten Kult avancierten, der sich sogar ins digitale Zeitalter retten konnte und heute sicher leicht zu finden ist..
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Raumschiff_Enterprise_%E2%80%93_Das_n%C3%A4chste_Jahrhundert